Beschreibung
Eine Abmahnung dient ganz grundsätzlich dazu, ein bestimmtes Verhalten förmlich zu rügen. Im Zuge dessen wird dieses spezielle Fehlverhalten angemahnt. Zudem enthält eine Abmahnung immer einen Hinweis darauf, dass ein solches Verhalten nicht geduldet wird. Für den Fall, dass es in dieser Form wieder vorkommen sollte, droht man entsprechende Konsequenzen an. Abmahnungen gibt es dabei aber in vielen unterschiedlichen Formen, die alle einen Unterlassungsanspruch begründen. Sie können sich also auf das Arbeitsrecht, das Verwaltungsrecht, das Schuldrecht, das Wettbewerbsrecht und das Zivilrecht beziehen. Alle diese Formen von Abmahnungen benennen allerdings ein Handeln, das für die Zukunft unerwünscht ist. In diesem Sinne dient die Abmahnung dazu, den, der sie erhält, dazu anzuhalten, sich künftig in einer Weise zu verhalten, die die Erfüllung seiner vertragsgemäßen Pflichten garantiert und die Rechte und Interesse des Abmahnenden nicht verletzt. Das setzt allerdings voraus, dass einen Vertrag gibt. Wenn dieser mündlich geschlossen worden ist und der Abgemahnte seine Handlung nicht als fehlerhaft bewertet, kann eine Abmahnung zu einem größeren Streit, möglicherweise sogar vor Gericht, führen.
Voraussetzungen für eine Abmahnung
Eine Abmahnung muss unterschiedliche Anforderungen erfüllen, je nachdem welche Situation vorliegt und welches Recht angewandt werden soll. Aber die im Folgenden beschriebenen vier Voraussetzungen muss jede Abmahnung erfüllen, damit sie wirksam werden kann.
Zunächst einmal muss die Verletzungshandlung beschrieben werden. Dabei wird das gerügte Verhalten eindeutig und nachvollziehbar beschrieben, damit der Abgemahnte klar erkennen kann, was ihm eigentlich vorgeworfen wird. Das passt zum Zweck einer Abmahnung, denn sie dient dazu, ein Verhalten für die Zukunft zu unterbinden, und dafür muss der Abgemahnte wissen, was er unterlassen soll.
Zudem müssen die Rechte und Pflichten, wie sie im Vertrag oder im Gesetz benannt sind, gewürdigt werden. So muss in der Abmahnung erklärt werden, wieso und auf welcher Grundlage das Verhalten gerügt wird. Dazu muss man kurz auf die entsprechenden Abschnitte im Vertrag oder die Paragraphen im geltenden Recht oder Vorschrift hinweisen.
Konsequenzen
In einer Abmahnung werden in der Regel auch Konsequenzen benannt, die im Wiederholungsfall folgen. Im Falle der Abmahnung eines Arbeitnehmers kann das zum Beispiel die Kündigung sein. In Fällen des Wettbewerbsrechts werden als Konsequenzen oft gerichtliche Schritte und eine Vertragsstrafe benannt und zugleich wird eine Unterlassungserklärung gefordert.
Außerdem muss eine Abmahnung eine Form haben. Dabei gibt es keine bestimmten Vorschriften, welche Form gewählt werden muss. So sind sowohl schriftliche als auch mündliche Abmahnung gangbare Möglichkeiten. Bei mündlichen Abmahnungen treten allerdings oft Probleme hinsichtlich des Beweises auf. Daher sind schriftliche Abmahnungen deutlich weiter verbreitet als mündliche. Oft gibt es zudem eine Empfangsbestätigung im Schreiben, die dem Abmahnenden garantieren soll, dass der Abgemahnte die Abmahnung auch wirklich erhalten hat.
