Beschreibung
Eine Abmahnung durch den Vermieter ähnelt einer Abmahnung durch den Arbeitgeber insofern, als man hier einen Warnschuss vorfindet, der die Kündigung ermöglicht, wenn man sein Verhalten nicht ändert. Im Mietrecht allerdings muss man die Abmahnung immer hinnehmen, auch wenn man sie als unberechtigt ansieht. Das liegt darin begründet, dass die Abmahnung die Rechte des Mieters nicht verletzt, weil der Vermieter in einem Rechtsstreit unabhängig von der Abmahnung ein vertragswidriges Verhalten des Mieters beweisen muss.
Eine Abmahnung durch den Vermieter ähnelt einer Abmahnung durch den Arbeitgeber insofern, als man hier einen Warnschuss vorfindet, der die Kündigung ermöglicht, wenn man sein Verhalten nicht ändert. Es kann sein, dass das Gesetz mehr als eine Abmahnung erfordert, damit eine Kündigung gerechtfertigt ist. Oft aber reicht eine Abmahnung aus.
Im Mietrecht allerdings muss man die Abmahnung immer hinnehmen, auch wenn man sie als unberechtigt ansieht. Das liegt darin begründet, dass die Abmahnung die Rechte des Mieters nicht verletzt, weil der Vermieter in einem Rechtsstreit unabhängig von der Abmahnung ein vertragswidriges Verhalten des Mieters beweisen muss. Eine Ausnahme liegt vor, wenn die Abmahnung sich auf ein Verhalten bezieht, das im Mietvertrag nicht als unerwünscht festgeschrieben ist. Dann ist keine Grundlage für eine Abmahnung gegeben.
Mietrecht
Eine Abmahnung im Mietrecht muss keiner bestimmten Form entsprechen. So kann man sie sowohl schriftlich als auch mündlich aussprechen. Falls man später einen Beweis vor Gericht oder eine Rechtfertigung für die Kündigung braucht, empfiehlt sich allerdings eine schriftliche Abmahnung. Die schriftliche Abmahnung allerdings muss einigen Anforderungen genügen. So sollte auf ihr zum Beispiel das Datum des Verfassens zu finden sein. Weiter müssen als Absender und als Empfänger alle Unterzeichnenden des Mietvertrages genannt werden. Selbstverständlich muss in einer Abmahnung auch der fragliche Sachverhalt mit allen Details beschrieben werden. Hier können auch Zeugen angeführt werden und der Vermieter kann eine Frist setzen, bis zu der das Verhalten zu ändern ist. Wichtig ist zudem, dass sich in einer Abmahnung konkrete rechtliche Konsequenzen und weitere Folgen für den Fall finden, dass man sein Verhalten nicht ändert.
Obhutspflicht
Häufige Gründe für eine Abmahnung sind der vertragswidrige Gebrauch der Mietsache, eine Verletzung der Obhutspflicht oder unpünktlich bis gar nicht erfolgte Zahlungen der Miete oder der Nebenkosten. Ändert man sein Verhalten als Reaktion auf die Abmahnung nicht, kann der Vermieter eine fristgerechte oder auch eine außerordentliche Kündigung durchsetzen. Mit der Abmahnung gibt der Vermieter dem Mieter die Möglichkeit, eine Einigung zu finden und die angedrohten Konsequenzen zu vermeiden.
